2009 ist ein Jahr großer Herausforderungen - allen voran Pro Reli, die Europa- und die Bundestagswahl.
Auf dem Landesparteitag am 28. März können wir den Grundstein dafür legen, dass dieses Superwahljahr auch ein erfolgreiches Jahr für die Berliner CDU wird.
Doch wir stellen die Weichen weit über den Tag der Bundestagswahl hinaus. In Berlin hat sich Rot-Rot völlig verbraucht. SPD und Linkspartei verbindet kein gemeinsames Projekt mehr. Klaus Wowereit hat sich mit vielen selbstherrlichen Entscheidungen von den Berlinerinnen und Berlinern entfremdet. Eine schwache Regierung erfordert eine starke Opposition.
Wir können am 28. März ein kraftvolles Signal aussenden, dass es mit uns eine überzeugende Perspektive jenseits von Rot-Rot gibt,dass wir geschlossen am Erfolg arbeiten, geeintdurch eine Ziel: Die bürgerliche Erneuerung Berlins nach Jahren verfehlter linker Politik.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Henkel, MdA
Landes- und Fraktionsvorsitzender
Ort: Hotel Estrel, Berlin-Neukölln
Vorläufige Tagesordnung - Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Generalsekretär Bernd Krömer
TOP 2 Beschluss über die Tagesordnung
TOP 3 Wahlen der Parteitagsgremien
a) der Sitzungsleitung
b) der Mandatsprüfungskommission
c) der sechs Stimmzählkommissionen (Wahlprüfung)
d) der Antragskommission (Bestätigung)
e) der Satzungskommission (Bestätigung)
TOP 4 Auszeichnung Mitgliederwerbung und Video
TOP 5 Bericht des Landes- und Fraktionsvorsitzenden
Frank Henkel, MdA
TOP 6 Bericht des Landesschatzmeisters
Roland Gewalt, MdEP
TOP 7 Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 8 Aussprache
TOP 9 Bericht der Mandatsprüfungskommission
TOP 10 Wahl der Sprecher der Landesvereinigungen
(gem. § 24 Abs. 2 Landessatzung)
TOP 11 Entlastung des Landesvorstandes
TOP 12 Wahlen zum Landesvorstand – Teil 1
a) Landesvorsitzende/r
b) Generalsekretär/in
TOP 13 Satzungsänderungen - Teil 1 (§ 27 LS)
TOP 14 Rede der Vorsitzenden der CDU Deutschlands
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
TOP 15 Wahlen zum Landesvorstand – Teil 2
c) stellvertretende Landesvorsitzende
d) Landesschatzmeister
e) Beisitzer/innen
TOP 16 Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag
TOP 17 Wahl der Delegierten zum Bundesausschuss
TOP 18 Wahl der Rechnungsprüfer/innen
TOP 19 Wahl des Ehrenrates (gem. § 7 Landessatzung)
TOP 20 Satzungsänderungen - Teil 2
TOP 21 Wahl der Mitglieder des Landesparteigerichts
(gem. § 6 Abs. 1 Parteigerichtsordnung)
TOP 22 sonstige Anträge
TOP 23 Verschiedenes
TOP 24 Schlusswort des/der Landesvorsitzenden
Singen der Nationalhymne
