Zu den Berichten, wonach am heutigen Mittwoch am Brandenburger Tor eine Kundgebung mit einem Auftritt antisemitischer Rapper stattfinden soll, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
Neuigkeiten
Zu den Auseinandersetzungen in der rot-rot-grünen Koalition um die mögliche Abschaffung von „Stroke-Einsatz-Mobilen“ (Stemo) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
Nach einer aktuellen bundesweiten Umfrage des Menschenrechtsvereins Terre de Femmes wird das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen, das im Juli 2017 in Kraft getreten ist, in Berlin besonders schlecht umgesetzt.
06.09.2019
CDU Berlin begrüßt Maßnahmenkatalog gegen Clankriminalität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die CDU Berlin unterstützt die von der CDU/CSU Bundestagsfraktion vorgeschlagenen Maßnahmen gegen die Kriminalität krimineller Großfamilien in Deutschland. Die vom Fraktionsvorstand beschlossenen Punkte basieren weitgehend auf dem von der CDU Berli...
"Abschottung hat in der Geschichte der Menschheit noch nie Probleme gelöst. Deshalb wird Abschottung auch nie das politische Rezept der CDU sein. Wir wollen keinen Zuzugsstopp für Berlin, wir stehen für eine Ideenoffensive! Das Wachstum unsere...
Laut einem Bericht der RBB-Abendschau (Donnerstag) hat der Eigentümer der Rigaer 94 die Verwaltung von Innensenator Geisel mehrfach um Hilfe gebeten. Geisel hingegen behauptet, der Eigentümer verberge sich.
Die CDU Berlin lehnt den Mietendeckel ab.
Zum Streit zwischen Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Sozialsenatorin Elke Breitenbach (DIE LINKE) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
Zum heutigen Beschluss des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 (Step Wohnen) durch den Senat erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:
Das Präsidium der CDU Berlin hat heute ein 'Sofortprogramm für eine bessere Bildung in Berlin' beschlossen.
Nach Medienberichten fordern nun auch Sozialdemokraten die SPD-Bildungssenatorin Scheeres zum Rücktritt auf.
Der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner, erklärt zu Meldungen, wonach trotz Schulbauoffensive bereits in zwei Jahren gut 26.000 Schulplätze fehlen werden: