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@CSU @reinhardbrandl @csu_bt Herzlichen Glückwunsch!!
mehrDie Entwicklung der AfD in den letzten Jahren spricht da eine deutliche Sprache. Wir werden uns die Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz nun genau anschauen und auch prüfen, welche politischen und juristischen Konsequenzen daraus zu ziehen sind. 2/2
mehrDie AfD ist eine Bedrohung für unsere Demokratie und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es überrascht mich nicht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD jetzt auch auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat. 1/2
mehrIm Kulturdialog ist mit allen Beteiligten verabredet, angesichts der finanziellen Herausforderungen in unserer Stadt im Sommer zu konstruktiven Lösungen zu kommen. 4/4
mehrIch führe seit einigen Wochen einen sehr intensiven, konstruktiven und vertrauensvollen Kulturdialog ? gemeinsam mit Kultur-Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson. 3/4
mehrFür die Nachfolge werde ich zeitnah eine sehr gute Lösung für Berlin präsentieren. Berlin ist eine Kulturmetropole von Weltrang, und ich bin mir der Bedeutung von Kunst und Kultur sehr bewusst. 2/4
mehrIch habe den Wunsch von Joe Chialo, aus dem Amt des Senators für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt entlassen zu werden, zur Kenntnis genommen und werde dem Wunsch entsprechen. Ich danke ihm für sein Engagement für Berlin in den vergangenen zwei Jahren. 1/4
mehrNun ist es offiziell: Die #AfD ist eine rechtsextreme Partei. Das wird seit Jahren u.a. an ihren teils abstoßenden Wortmeldungen und ihrem Verhalten im Deutschen Bundestag deutlich. Die AfD hat es sich auch zum Ziel gesetzt, die #CDU und andere demokratische Parteien zu zerstören https://t.co/LGXt7AXL1R
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Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ? das sind Werte, für die viele Menschen am heutigen #TagderArbeit auf die Straße gehen. Und es sind die Grundwerte der @CDU die sich seit 1945 auf eine starke christlich-soziale Wurzel stützt. Die Anliegen von Arbeitnehmerinnen und https://t.co/bCTh9uDCaR
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Wir wünschen allen Berlinerinnen und Berlinern einen sonnigen, friedlichen und erholsamen 1. Mai!
Ein besonderer Dank gilt heute den Einsatzkräften. Danke für euren Dienst für unsere Stadt, auch an Feiertagen. 🙏🏻
#deinBerlin #CDUBerlin #Maifeiertag #Berlin
Was unsere Bildungssenatorin sagt ☝️ https://t.co/xSXlXvhhGu
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📚 Gute Bildung gibt es nicht zum Nulltarif
Unsere Bildungssenatorin @katharina.guenther_wuensch (CDU) stellt im @tagesspiegel klar: Berlin braucht mehr Ehrlichkeit und klare Prioritäten in der Bildungspolitik.
Einfach nur Geld ins System zu pumpen reicht nicht, wir müssen dafür sorgen, dass es auch dort ankommt, wo es wirkt.
Deshalb setzen wir auf:
👉 Qualität statt Symbolpolitik
👉 Investitionen in Personal, Schulbau & Digitalisierung
👉 Konzentration auf die Kinder, die unsere Unterstützung am meisten brauchen
👉 Faire Prioritäten statt pauschaler Kostenlos-Versprechen
Bildungsgerechtigkeit entsteht nicht durch Schlagworte, sondern durch wirksame Politik. Dafür steht die CDU Berlin.
💡 Mehr dazu im Gastbeitrag im @tagesspiegel (Link in der Bio).
#deinBerlin #Bildungspolitik #CDUBerlin #Bildung
